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Suche auf www.boebingen.de

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Gesucht nach "bürger".
Es wurden 856 Ergebnisse in 38 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 361 bis 370 von 856.
Folgen der Betreuung

betroffene Person für die Angelegenheiten, die sie nicht mehr selbst besorgen kann, eine Betreuerin oder einen Betreuer zur Seite gestellt. Die Betreuerin oder der Betreuer kann die betreute Person vertreten [...] betreuten Person, ihre eigenen Angelegenheiten zu besorgen, nach Möglichkeit wiederhergestellt oder verbessert wird. Die Betreuung hat keine Auswirkungen auf die Geschäftsfähigkeit der betreuten Person. Denn [...] betreuten Person einen Einwilligungsvorbehalt anordnen. Wenn das Betreuungsgericht für einzelne Aufgabenbereiche einen solchen Einwilligungsvorbehalt angeordnet hat, ist die betreute Person in der Teilnahme[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2025
Pressebericht_GRS_vom_14.10.2024.pdf

Schritt sollen hier die Bürgerbeteiligung und das Dialogverfahren durchgeführt werden. Es wurde ein Antrag auf Fördermittel für die Finanzie- rung des Bürgerbeteiligungsprozesses seitens der Gemeinde gestellt [...] einstimmig. 7. Bekanntgaben/Verschiedenes Bürgermeister Stempfle gibt zum Abschluss der öffentlichen Sitzung folgende Sachverhalte bekannt: • Am 25.11.2024 findet im Bürgersaal eine Informationsveranstaltung zum [...] bei der Gemeinde für die gute Unterstützung und dafür, dass meist alle Wünsche erfüllt werden. Bürgermeister Stempfle bringt seinen Dank und seine Wert- schätzung für die gute pädagogische Arbeit vom gesamten[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 128,88 KB
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Zuletzt geändert: 16.10.2024
Urheberrecht

Wenn Sie als Urheber einer anderen Person das Recht einräumen, Ihr Werk zu nutzen, haben Sie dafür einen Anspruch auf eine angemessene Vergütung. Verletzt eine andere Person Ihr Urheberrecht, können Sie von [...] Verbreitungsrecht Der Urheber kann das Original oder Vervielfältigungsstücke des Werkes der Öffentlichkeit anbieten oder in Verkehr bringen. Vortragsrecht Der Urheber kann sein Sprachwerk durch persönliche [...] e Handlung zu unterlassen. Unter bestimmten Voraussetzungen haben Sie darüber hinaus gegen diese Person einen Anspruch auf Schadenersatz. Als Urheber können Sie nicht immer überprüfen, wo und wie Ihr Werk[mehr]

Zuletzt geändert: 15.01.2025
Stiftungssatzung

Darüber hinaus kann die stiftende Person der Satzung weitere Bestimmungen hinzufügen. Ob dies erforderlich ist, hängt vom Einzelfall ab und sollte von der stiftenden Person - je nach Aufgabengebiet, Vermögen [...] errichtet wird Bestimmungen zur Verwendung des Stiftungsvermögens Es ist unerheblich, ob die stiftende Person das gesetzlich vorgeschriebene Vertretungsorgan der Stiftung als Vorstand bezeichnet oder ihm einen [...] srat, Kuratorium). Maßgeblich ist, dass es sich um ein Vertretungsorgan im Sinne von § 26 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) handelt. Dies muss aus der Satzung hervorgehen. Festlegungen über die Bildung[mehr]

Zuletzt geändert: 08.01.2025
Voraussetzungen der Betreuung

die betroffene Person zu vertreten. Eine Betreuerin oder ein Betreuer wird in der Regel nur für eine volljährige Person bestellt. Sie oder er kann aber auch für eine minderjährige Person, die das 17. Lebensjahr [...] Voraussetzung für die Bestellung einer Betreuerin oder eines Betreuers ist zunächst, dass die betroffene Person infolge einer Krankheit oder Behinderung ihre Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht besorgen [...] die Bestellung einer Betreuerin oder eines Betreuers ist vielmehr erforderlich, dass die betroffene Person ihre Angelegenheiten in rechtlicher Hinsicht ganz oder teilweise nicht mehr besorgen kann. Weitere[mehr]

Zuletzt geändert: 05.02.2025
Ausschreibungspublikationen

Registrierung erforderlich. Portal "bund.de - Verwaltung online" Das Portal "bund.de" bietet für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Verwaltungen unter anderem Informationen zu Ausschreibungen der Vergabestellen[mehr]

Zuletzt geändert: 06.11.2024
Wer darf wählen (aktives Wahlrecht)

Wahlrecht infolge Richterspruchs nicht besitzen. Als Staatsangehöriger oder Staatsangehörige eines anderen EU-Mitgliedstaates (Unionsbürger oder Unionsbürgerin) sind Sie wahlberechtigt, wenn Sie in Deutschland [...] wahlberechtigter Unionsbürger oder wahlberechtigte Unionsbürgerin werden Sie in das Wählerverzeichnis nur eingetragen, wenn Sie einen Antrag gestellt haben. Den Antrag ("Antrag eines Unionsbürgers auf Eintragung [...] entscheiden, ob die Stimme im Herkunftsland oder in Deutschland abgegeben wird. Als Unionsbürger oder Unionsbürgerin sind Sie vom Wahlrecht ausgeschlossen, wenn auf Sie der oben genannte Ausschlussgrund[mehr]

Zuletzt geändert: 17.04.2024
Der Kreistag

Der Kreistag ist die Vertretung der Einwohner und Einwohnerinnen des Landkreises. Als Hauptorgan des Landkreises legt er die Grundsätze der Verwaltung des Landkreises fest, entscheidet er über alle An [...] Wahlgebiet in Wahlkreise eingeteilt. Die Zahl der zu wählenden Kreisräte ist abhängig von der Einwohnerzahl der Landkreise. Durch Ausgleichssitze, die abhängig vom Wahlergebnis sind, ist die tatsächliche[mehr]

Zuletzt geändert: 11.09.2024
Pressebericht_Gemeinderat_29.04.2024.pdf

Gemeinderatsitzung am 29.04.2024 Pressebericht Gehwegsanierungen im Zuge des Breitbandausbaus Bürgermeister Stempfle verweist nochmals auf die Sitzung vom 08.04.2024 in welcher der Gemeinderat folgenden [...] Maßgabe, dass diese den Preis für die Asphaltpositionen um 20 % senkt. Diesem Beschluss hat der Bürgermeister widersprochen und i.S.v. § § 43 Abs. 2 GemO. Nach den Vorschriften der Gemeindeordnung muss der [...] Verwaltung mit Vertretern des Gemeinderats geben bei dem über das weitere Vorgehen beraten wird. Bürgermeister Stempfle wird die Gemeinderäte zu diesem Treffen einladen.[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 85,93 KB
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Zuletzt geändert: 20.06.2024
Wer darf gewählt werden (passives Wahlrecht)

Als Unionsbürger oder Unionbürgerin sind Sie wählbar, wenn Sie in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung haben oder sich dort sonst gewöhnlich aufhalten und am Wahltag die Staatsangehörigkeit eines [...] mindestens 18 Jahre alt und weder in Deutschland oder im Herkunftsland von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind. Als Unionsbürger oder Unionsbürgerin sind Sie von der Wählbarkeit ausgeschlossen, wenn Sie in[mehr]

Zuletzt geändert: 30.10.2024